SPD-Landräte fordern Sozialleistungen für Flüchtlinge als Darlehen
Die beiden Thüringer SPD-Landräte Matthias Jendricke und Marko Wolfram sprechen sich dafür aus, Sozialleistungen für volljährige Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Ausländer aus Nicht-EU-Ländern künftig als Darlehen auszuzahlen. Dies erklärten sie im Gespräch mit dem Magazin „Stern“.
Vorschlag für zinsloses Darlehen
Der Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke betonte, es sei ein echter Reformwille der Berliner Politik notwendig. Nach seinen Vorstellungen sollen Personen, die nach Deutschland kommen und bisher keine Beiträge in das Sozialsystem eingezahlt haben, sozialleistungen nur noch als zinsloses Darlehen erhalten.
Rückzahlung nach dem Bafög-modell
Jendricke erläuterte, das Darlehen solle ähnlich wie das Bafög für Studierende funktionieren. Wer zügig eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnimmt, müsse nur einen Teil der empfangenen Leistungen zurückzahlen. Bei schneller Rückzahlung seien zudem Abschläge vorgesehen.
Anreize zur Arbeitsaufnahme und Integration
Der Landrat des Kreises Saalfeld-Rudolstadt, Marko Wolfram, erklärte, Ziel des Vorschlags sei es, Migranten zur schnellen Arbeitsaufnahme zu motivieren. Dadurch entstehe ein positiver Anreiz für eine zügige Integration.Gleichzeitig solle einer Neiddebatte gegenüber Migranten entgegengewirkt werden. Jendricke betonte, es sei wichtig, „Druck im System“ zu schaffen.
Bonusregelungen bei Integrationserfolg
Nach Angaben von Jendricke könnte Flüchtlingen das darlehen zur Hälfte erlassen werden, wenn sie innerhalb eines Jahres eine Arbeit aufnehmen und eine Sprachprüfung ablegen.Auch der erfolgreiche schulabschluss von Kindern könne mit einem Rückzahlungsbonus für die Eltern verbunden werden.
