SPD präsentiert neuen Kandidaten für Bundesverfassungsgericht
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat bestätigt, dass die SPD einen neuen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gefunden hat. „Wir haben einen Namen“, sagte Miersch gegenüber den Fernsehsendern RTL und ntv. Den Namen des Kandidaten nannte er jedoch nicht.
Abstimmung mit anderen Parteien notwendig
Miersch betonte, dass nun gespräche mit der CDU sowie mit den Grünen und den Linken geführt werden müssten. „Denn wir brauchen eine Zweidrittelmehrheit“, erklärte der SPD-Politiker. Die Zustimmung mehrerer Fraktionen ist für die Wahl eines Verfassungsrichters erforderlich.
Vertrauensaufbau nach gescheiterter Wahl
Mit Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sei Miersch dabei, ein gutes Vertrauensverhältnis aufzubauen. Er verwies darauf, dass der Ablauf der letzten Verfassungsrichterwahl nicht zufriedenstellend gewesen sei. Die von der SPD vorgeschlagene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hatte kurz vor der Sommerpause nicht genügend Unterstützung in der union erhalten und ihre Kandidatur daraufhin zurückgezogen.
Schreibe einen Kommentar