SPD-Generalsekretär äußert Zweifel am Tankrabatt
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hält den Tankrabatt nicht für die beste Lösung, um die Spritpreise langfristig bezahlbar zu halten. Zwar habe der Rabatt als kurzfristige Maßnahme gut funktioniert,erklärte Klüssendorf gegenüber den Sendern RTL und ntv.
Alternative Vorschläge der SPD
Klüssendorf betonte, dass es aus Sicht der SPD bessere Vorschläge gebe, wie etwa eine echte Preisbremse. Diese würde es dem Staat ermöglichen, einen festen Preis vorzugeben, an den sich die Tankkonzerne halten müssten. „Das funktioniert in anderen Ländern gut,ist eine ordnungspolitische Maßnahme,kostet kein Steuergeld und sichert,dass die Konzerne keine zusätzlichen Gewinne einstecken“,so Klüssendorf.
Diskussion mit Koalitionspartnern
Auf die Frage nach einer möglichen Verlängerung des Tankrabatts sagte Klüssendorf, dass er dies nicht für die beste Lösung halte, eine Verlängerung jedoch nicht ausschließen wolle.die SPD strebe eine Entscheidung über eine Preisbremse an. „Wir diskutieren darüber mit dem Koalitionspartner und wir werden natürlich eine Lösung dafür finden, wenn der Tankrabatt ausläuft“, erklärte Klüssendorf.
Schreibe einen Kommentar