Entlastungsmaßnahmen bei hohen Ölpreisen
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, über weitere Entlastungsmaßnahmen nachzudenken, falls die Ölpreise nach dem Auslaufen des temporären Tankrabatts weiterhin hoch bleiben. „Uns ist bewusst,dass der 1. Juli eine Klippe im wahrsten Sinne des Wortes ist“, sagte Spahn dem Nachrichtenportal T-Online.“Wir werden darum im Juni genau schauen müssen, ob es weitere Maßnahmen braucht.“
Herausforderungen bei Lieferketten
Spahn äußerte sich auch zur aktuellen Lage der Lieferketten. „Wenn die Straße von Hormus nach zwei weiteren Monaten noch immer nicht geöffnet ist,haben wir noch ganz andere Probleme“,so Spahn. bereits jetzt seien Auswirkungen auf das Bauwesen und die Chemieindustrie zu beobachten.
Tankrabatt ab 1. Mai
Der von der Koalition beschlossene Tankrabatt soll nach Spahns aussage ab dem 1. Mai greifen. „Unser Ziel ist, das Gesetz kommende Woche im Bundestag zu beschließen“, erklärte Spahn. Er hoffe auf eine Sondersitzung des Bundesrats, damit die Steuersenkung zum 1. Mai in Kraft treten könne. Spahn bezeichnete das geplante Vorgehen als „verhältnismäßig rasantes Tempo“.
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