Spahn sieht Koalitionsprobleme in Unerfahrenheit der Abgeordneten
CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn hat zum Ende der Sommerpause die aktuellen Probleme der Koalition aus Union und SPD auch mit der Unerfahrenheit der Abgeordneten begründet. „Die Hälfte der CDU/CSU-Abgeordneten hat noch nie regiert“, sagte Spahn den Sendern RTL und ntv. Zudem verfüge die Koalition über eine deutlich knappere Mehrheit als frühere Große Koalitionen. Gleichzeitig seien „die fliehkräfte nach rechts und links stärker geworden“, so Spahn.
Gemeinsame Ziele von Union und SPD
Spahn verwies zugleich auf eine große Schnittmenge zwischen CDU/CSU und SPD. „Das Spannende ist doch, 70 bis 80 Prozent der Unions- und SPD-Wähler wollen eigentlich das Gleiche beim Thema Begrenzung illegaler Migration, beim Thema bessere Integration und fachkräftezuwanderung, beim Thema unbezahlbare Mieten, beim Thema ‚Geht’s beim Bürgergeld fair zu'“, erklärte der CDU-Politiker.
Koalitionsvertrag als Leitlinie
Die Parteien müssten diese Ziele nun umsetzen, betonte Spahn. Leitlinie bleibe dafür der Koalitionsvertrag. „Alles,was im Koalitionsvertrag steht,kriegen wir umgesetzt. Über alle anderen Themen müssen wir miteinander ringen“, so der Fraktionschef.
Schreibe einen Kommentar