Söder fordert Orientierung der SPD an Agenda 2010
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD geraten, sich stärker an früheren Reformen zu orientieren. Er verwies dabei auf die Agenda 2010.Aussagen am Rande der CSU-Klausur
Söder sagte am Rande der CSU-Klausur im Kloster Seeon den Sendern RTL und ntv, die SPD habe Deutschland mit der Agenda 2010 bereits einen großen Dienst erwiesen. Als Verantwortlichen nannte er den früheren Bundeskanzler Gerhard SchröderAussagen Söders zu Sozialreformen und SPD-Ausrichtung
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD empfohlen, sich stärker an früheren Reformen zu orientieren. Er verwies dabei auf die Agenda 2010 der Bundesregierung unter dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Am Rande der CSU-Klausur im Kloster Seeon sagte Söder den Sendern RTL und ntv, die SPD habe dem Land mit dieser Reform bereits einmal einen großen Dienst erwiesen. Man habe zwar alte Vorstellungen, müsse aber manches neu definieren.
Söder betonte, angesichts einer älter werdenden Gesellschaft sei erneut eine große Sozialreform nötig. Ziel müsse sein, sicherzustellen, dass ältere Menschen weiterhin gut versorgt würden und der medizinisch-technische Fortschritt für alle gelte.
Forderung nach längerer Lebensarbeitszeit
Länger arbeiten als Bestandteil einer Reform
Nach Ansicht Söders gehört zu einer solchen Reform auch eine längere Lebensarbeitszeit.daran komme man nicht vorbei, sagte er. Dies sei relativ evident. Länger zu arbeiten bedeute nicht nur ein höheres Rentenalter,sondern auch möglicherweise eine längere Wochenarbeitszeit im Alltag.
Eine Stunde mehr Arbeit pro Woche sei zumutbar, so Söder.Er stellte die Frage, ob dies wirklich jemanden umbringe. Andere Länder wie die Schweiz machten vor, wie dies umgesetzt werden könne.
Positionen Söders zur Migration
Arbeitsmigration und Rückführungen
Zum Thema migration erklärte Söder, alle, die arbeiten, seien in Deutschland herzlich willkommen. Gleichzeitig verwies er auf aus seiner Sicht enorme Kosten für viele,die nicht arbeiten oder nicht arbeiten wollten. In solchen Fällen mache es Sinn, Menschen wieder zurückzuschicken. Dies sei nicht ideologisch, sondern praktisch vernünftig.
Söder sagte,er hoffe,mit diesen Positionen auch die SPD zu erreichen. Ihre frühear Kernklientel, die Arbeitnehmer, sehe dies seiner Einschätzung nach genauso. Diese wählten heute in Bayern nach seinen Worten die CSU, andernorts teils die AfD. Man wolle der SPD ein stück weit dabei helfen, wieder eine arbeitnehmerpartei zu werden.
