Amtsberg kritisiert Merz‘ Rückkehrpläne für syrische Geflüchtete
Luise Amtsberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Berichterstatterin der Grünen für Syrien und Nahost, hat die Einschätzung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Rückkehr syrischer Geflüchteter scharf zurückgewiesen.
Kritik an Merz‘ Aussage
amtsberg bezeichnete die Aussage von Merz, dass innerhalb der nächsten drei Jahre rund 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrer in ihr Herkunftsland zurückkehren sollen, als „nicht nur realitätsfern, sondern zynisch“. Sie betonte, dass solche Zahlen die fragile Sicherheitslage in Syrien und die Integration vieler Geflüchteter in Deutschland ignorieren.
Lage in Syrien
Amtsberg,die im Februar Syrien besuchte,beschreibt die Lage als desolat. Besonders nahe Damaskus sei die Zerstörung durch das Assad-Regime sichtbar. Der Wiederaufbau bedeute, bei null anzufangen. Sie betonte, dass es keine flächendeckend sicheren Bedingungen für eine Rückkehr gebe.
Forderungen an die Bundesregierung
Amtsberg erwartet von Merz klare Worte an den syrischen Übergangspräsidenten. Die militärische Gewalt im Nordosten müsse enden. Für eine friedliche Zukunft sei ein nationaler Dialog notwendig,der alle Gruppen einbezieht. parteien müssten zugelassen, vergangene Verbrechen aufgearbeitet und die Zivilgesellschaft gestärkt werden. Amtsberg fordert, die Debatte nicht auf Abschiebungen zu reduzieren, sondern die Situation der Betroffenen in den Mittelpunkt zu stellen.
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