debatte über EU-Mission in der Straße von hormus
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag,Thomas Röwekamp (CDU),hat eine Ausweitung der EU-Mission „Aspides“ ins Gespräch gebracht. Diese soll den schutz der internationalen Schifffahrt in der Straße von Hormus gewährleisten.
EU-Mandat „Aspides“
Röwekamp erklärte der „Rheinischen post“,dass die Straße von Hormus bereits vom EU-Mandat „aspides“ umfasst sei,obwohl der Schwerpunkt bisher im südlichen Roten meer lag. Er kritisierte die Angriffe des Iran auf zivile Handelsschiffe und die drohung der Sperrung des Seewegs als see- und völkerrechtswidrig.
Defensive Ausrichtung
Der CDU-Politiker betonte, dass das Mandat nicht der militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA, Israel und dem Iran diene, sondern dem schutz der schifffahrt. Es sei defensiv ausgerichtet und diene der Durchsetzung internationalen Rechts im deutschen und europäischen Interesse.
Deutsche Beteiligung
Röwekamp schlug vor, dass Deutschland sich mit Stabspersonal und der Erstellung eines See- und Luftlagebildes beteiligen könnte. Marineeinheiten stünden derzeit nicht zur Verfügung, sollten jedoch vorbehalten bleiben. Eine regionale Erweiterung des Einsatzes auf die straße von Hormus solle mit europäischen partnern besprochen werden.
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