SPD sieht Autoritätsproblem bei Kanzler Merz
Nach dem Koalitions-Eklat um die Wahl neuer Verfassungsrichter äußert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Wiese sieht ein „Autoritätsproblem“ auch beim Kanzler.
Kritik an Verhalten der Unionsfraktion
Dirk Wiese erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, er wundere sich sehr, dass die Unionsfraktion weder der ursprünglichen Empfehlung ihres Fraktionsvorsitzenden noch der des Kanzlers gefolgt sei. „Da gibt es ein Autoritätsproblem“, so Wiese.
Abstimmung über Verfassungsrichter verschoben
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) war es trotz vorheriger Zusagen an die SPD nicht gelungen, eine ausreichende Mehrheit unter den CDU/CSU-Abgeordneten zu organisieren. Die Unionsfraktion hatte kurz vor der am Freitag angesetzten Bundestagsabstimmung angekündigt,der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ihre Zustimmung zu verweigern. Infolge dieser Entscheidung wurde die Abstimmung über insgesamt drei Vorschläge kurzfristig abgesetzt.
