Entlastungen für Bauern angekündigt
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat Entlastungen für Bauern angekündigt. Der Tankrabatt sei ein wichtiger erster Schritt, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sein Ministerium prüfe mit Hochdruck, welche weiteren Maßnahmen möglich seien.
Geplante Maßnahmen
Rainer nannte konkret verbilligte Darlehen über die Landwirtschaftliche Rentenbank. Zudem stellte er die Förderung energieeffizienter technik in Aussicht. Die notwendigen abstimmungen mit der EU-Kommission liefen bereits. „Ich bin zuversichtlich, dass wir zeitnah gute Lösungen erreichen“, so der Minister.
Senkung der Mehrwertsteuer
Für den Fall steigender Lebensmittelpreise sprach sich Rainer für eine Senkung der Mehrwertsteuer aus. Er unterstütze eine Senkung auf bestimmte Produkte, sofern die Entlastungen gezielt wirken und finanzierbar seien.
Aktuelle Preisentwicklung
Der Minister betonte, dass die Nahrungsmittelpreise trotz des Iran-Kriegs derzeit stabil seien. „Aber wir beobachten die Lage sehr genau, auch weil die Preise in den letzten Jahren ohnehin schon sehr stark gestiegen sind.“ Viele Verbraucher seien besorgt, was Rainer ernst nehme. Die Preisentwicklung hänge auch von der Dauer der kriegerischen Auseinandersetzungen ab.
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