Nutzung privater Mobilgeräte im Verteidigungsministerium eingeschränkt
Das Verteidigungsministerium unter der Leitung von Boris Pistorius (SPD) hat die Nutzung privater Mobiltelefone im Ministerium und bei der Bundeswehr stark eingeschränkt.
Sicherheitsanweisung
Laut einer Sicherheitsanweisung, über die der „Spiegel“ berichtet, dürfen private Geräte wie Handys, tablets oder Smartwatches nicht mehr in Besprechungen mitgebracht werden, in denen Inhalte besprochen werden, die als „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ oder höher eingestuft sind. dies gilt insbesondere für Besprechungen zur Planung von Übungsvorhaben, Einsätzen oder der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Vor solchen Terminen müssen alle privaten Geräte in schließfächern auf den fluren gesperrt werden. Die regelung betrifft auch Amtsstuben, in denen dokumente mit der Einstufung „Verschlusssache“ lagern.
Hintergrund der Maßnahme
Der Grund für diese Maßnahme ist die erhebliche Bedrohung durch Spionage, die auch zur vorbereitung von Sabotageakten dienen könnte. Die Bundeswehr ist derzeit ein priorisiertes Aufklärungsziel, insbesondere für russische Spionageaktivitäten. Auch China verfolgt einen strategischen und langfristigen Ansatz zur nachrichtendienstlichen Informationsgewinnung.
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