Syrischer Präsident sagt Deutschland-Besuch wegen Kämpfen ab
Der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa hat seinen geplanten Besuch in Deutschland kurzfristig abgesagt. Grund seien die Kämpfe in Syrien
Politik Inland
Dänemark, Deutschland und andere Länder stellen sich USA entgegen
Die Länder Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Niederlande, Norwegen, Schweden und Großbritannien haben sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen Drohungen aus den USA gestellt
Bundeswehr zieht „positives“ Fazit nach Grönland-Kurzeinsatz
Die Bundeswehr bewertet den Erkundungseinsatz in Grönland positiv. Die Zusammenarbeit mit den dänischen Streitkräften sei konstruktiv verlaufen
Bundeswehr zieht Erkundungsteam wohl wieder aus Grönland ab
Die Bundeswehr hat ihr Erkundungsteam aus Grönland abgezogen. Nach Informationen der „Bild“ wurden 15 Soldaten unter Leitung von Flottillenadmiral Stefan Pauly am Flughafen von Nuuk beobachtet
Bundesregierung deutet „Reaktionen“ auf US-Grönland-Strafzoll an
Die Bundesregierung hat die angekündigten Strafzölle von US-Präsident Donald Trump gegen Deutschland, Dänemark und andere EU-Staaten zur Kenntnis genommen
Trump belegt Teilnehmerländer von Grönland-Mission mit Strafzoll
US-Präsident Donald Trump will gegen die Teilnehmerländer an der aktuellen Grönland-Mission einen Strafzoll verhängen
Bericht: Merz erwägt Personalumbau im Frühjahr
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwägt eine größere Personalrochade im Kabinett und an der Spitze der Bundestagsfraktion. Laut „Spiegel“ steht Fraktionschef Jens Spahn im Zentrum der Überlegungen
Chrupalla will erneut mit Weidel für AfD-Vorsitz kandidieren
Tino Chrupalla will beim kommenden Bundesparteitag erneut gemeinsam mit Alice Weidel als Doppelspitze der AfD antreten
Hubig warnt vor taktischem Verzicht auf AfD-Verbotsprüfung
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) warnt vor taktischem Verzicht auf ein AfD-Verbotsverfahren
Brandenburg: CDU und SPD beschließen Koalitionsverhandlungen
SPD und CDU in Brandenburg beschließen Koalitionsverhandlungen
Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat der SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht. Ein entsprechender Beschluss fiel gleichzeitig auch bei der CDU.
Beginn der Gespräche ab kommender Woche
Es sei beschlossen worden, ab der kommenden Woche mit den Gesprächen zu beginnen, hieß es am Freitagabend nach den getrennten Beratungen der Parteien
Politik Inland
Verkehrsministerium will Bahn-Finanzierungsproblem lösen
Verkehrsministerium zu Bahn-Bauprojekten
Das Verkehrsministerium ist zuversichtlich, die Finanzierungsprobleme bei geplanten Bahn-Bauprojekten zu lösen. Zugleich sieht das Ministerium weiteren Abstimmungsbedarf innerhalb der Bundesregierung.
Aussage des Bahn-Sprechers
Ein Sprecher der Deutschen Bahn verwies am Freitag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur auf Beschlüsse des letzten Koalitionsausschusses. Demnach sollen Bahn-Projekte, die baureif sind, letztendlich auch gebaut werden
Politbarometer: SPD legt leicht zu – Kritik an US-Außenpolitik
Im aktuellen ZDF-Politbarometer kann die SPD leicht zulegen. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme sie laut Forschungsgruppe Wahlen auf 15 Prozent (+1)
Schneider: E-Auto-Förderung soll für 800.000 Fahrzeuge reichen
Beim E-Autoförderprogramm der Bundesregierung für Privatpersonen können je nach Fahrzeug, Einkommen und Familiengröße 1.500 bis 6.000 Euro beantragt werden
Regierung und EU-Kommission einigen sich auf Kraftwerksstrategie
Das Wirtschaftsministerium hat sich mit der EU-Kommission auf Eckpunkte für die deutsche Kraftwerksstrategie geeinigt
G7-Außenminister drohen Iran mit „restriktiven Maßnahmen“
Die G7-Außenminister haben das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die anhaltenden Proteste kritisiert und bei ausbleibendem Einlenken weitere Maßnahmen in Aussicht gestellt