Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat eine gemeinsame Kandidatin von Union,SPD und Grünen für die Bundespräsidentenwahl gefordert. „Mein Vorschlag wäre, dass CDU, CSU, SPD und Grüne sich auf eine gemeinsame Kandidatin oder einen Kandidaten verständigen, damit die Person die Amtszeit gestärkt führen kann“, sagte Özdemir dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe).
Özdemirs Forderung
Begründung
Özdemir sprach sich zudem für eine Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-walter steinmeier aus. „Nach insgesamt zwölf Bundespräsidenten werde es aus seiner Sicht Zeit für eine Frau an der Spitze des Staates“, sagte er. Es brauche eine Persönlichkeit,die das Land in diesen schwierigen Zeiten zusammenhalte. Einen Namen nannte er nicht.
Kandidatenlage und Parteien
Wahltermin und Mehrheiten
Die Wahl für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier soll am 30. Januar 2027 stattfinden. Union und SPD haben in der Bundesversammlung eine komfortable Mehrheit. Aufgrund der Sitzverhältnisse dürfte die CDU/CSU als klar stärkste Fraktion das vorschlagsrecht beanspruchen.
Diskussion um Ilse Aigner
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat sich mehrfach für Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ausgesprochen. Die frühear Agrarministerin, die zudem als mögliche Söder-Nachfolgerin gehandelt wurde, genießt auch in der SPD Sympathien. Özdemir hatte im August Aigner als „einen sehr interessanten Vorschlag“ bezeichnet.
Weitere mögliche Kandidaten
Weitere Namen
In Unionskreisen waren in den vergangenen Wochen auch die Namen von Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) oder des früheren Verfassungsrichters udo di Fabio als mögliche Kandidaten gefallen. Mehrere SPD-Politiker und Vertreter der Frauen-Union haben aber schon vor geraumer zeit für eine erste Frau als Staatsoberhaupt geworben.
Zeitplan und Entscheidungsprozess
Erwartungen vor dem CSU-Parteitag
mit Spannung wird erwartet, inwieweit sich Söder und Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf dem CSU-Parteitag am Wochenende zu Aigner als möglicher Nachfolgerin Steinmeiers äußern werden. Mit einer offiziellen Nominierung aigners aus dem CSU-Parteitag wird in CSU-Kreisen laut „Tagesspiegel“ nicht gerechnet.
Voraussichtlicher entscheidungszeitraum
Die Entscheidung über die Kandidatur dürfte im November fallen,wird laut Bericht in CDU/CSU-Kreisen vermutet.
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