Das Parteipräsidium der CDU ist am Sonntag zu einer zweitägigen Krisenklausur zusammengekommen,um über die Konsequenzen aus den letzten drei verlorenen Landtagswahlen zu beraten. Die Sitzung fand vor der CDU-Parteizentrale in Berlin statt.
Klausurtagung und Zielsetzung
Die Klausur soll dazu dienen,Vertrauen in die Politik der CDU zurückzugewinnen. Gleichzeitig geht es um die Modernisierung des Landes und darum, die Lebenswirklichkeit der Menschen anders zu adressieren. Die Parteiführung will die Herausforderungen anerkennen und Maßnahmen diskutieren.
Aussagen der Generalsekretärin
„Wir haben die Warnsignale der vergangenen Landtagswahlen deutlich wahrgenommen“, sagte die CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann am Sonntag vor der Parteizentrale. Sie betonte,die Klausurtagung sei „nicht die eine Wunderwaffe,sondern der Beginn eines Prozesses“,den man sowohl in der Regierungspolitik als auch in der Partei beginne,„um zu alter Stärke zurückzufinden und den Anspruch als Volkspartei zu untermauern. Darin sind wir uns alle einig.“
Hintergrund
Die Sitzung des etwa 25-köpfigen Parteipräsidiums war anberaumt worden, nachdem die CDU Ende September in Mecklenburg-Vorpommern erstmals aus einem Landtag geflogen war. Die CDU-Führung will angesichts zuletzt erhobener bundesweiter Umfragewerte von unter 20 Prozent Wege diskutieren, wie die Partei auf die Unzufriedenheit in der Bevölkerung reagieren kann. Im Fokus steht dabei auch die Zusammenarbeit in der schwarz-roten Bundesregierung.
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