SPD-Fraktionschef miersch zu Friedensprozess im nahen osten
SPD-Fraktionschef matthias Miersch betont die zentrale Rolle von Katar und Ägypten im weiteren Friedensprozess im Nahen Osten. Deutschland werde ebenfalls einen Beitrag leisten, erklärte Miersch gegenüber den Sendern RTL und ntv.
Deutsche Verantwortung beim wiederaufbau
Miersch sagte, Deutschland werde seiner Verantwortung gerecht werden, da im Gazastreifen vieles wiederaufgebaut werden müsse. Die Bundesregierung habe signalisiert, dass deutschland beim Wiederaufbau eine Rolle spielen werde. „Wir haben gesehen, es steht ja fast nichts mehr“, so Miersch.
Einsatz deutscher truppen in Gaza nicht ausgeschlossen
Auf die Frage, ob auch deutsche Truppen in Gaza zur Absicherung des Friedens eingesetzt werden könnten, erklärte Miersch, solche Möglichkeiten könne er nie ausschließen. Derzeit sei jedoch entscheidend, dass erstmals Hoffnung aufkeime. Wie es weitergehe, müsse abgewartet werden. Spekulationen wolle er zum jetzigen Zeitpunkt nicht anstellen.
Waffenexporte nach Israel und humanitäre Hilfe
Auch zur Frage der ausgesetzten Waffenexporte nach Israel äußerte sich Miersch zurückhaltend. Diese Themen müssten nun diskutiert werden. Er betonte, dass viele Familien in den Gazastreifen zurückkehrten und dort unter Bedingungen lebten, die kaum noch als Wohnverhältnisse bezeichnet werden könnten. Hier müsse angesetzt werden, um humanitäre hilfe zu leisten. alles Weitere werde sich im weiteren Verlauf ergeben.
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