SPD-Fraktionschef Miersch begrüßt Initiative zu Friedensgesprächen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat die Initiative zu Friedensgesprächen für die Ukraine begrüßt. Er betonte die Bedeutung, dass der Bundeskanzler die Gespräche angestoßen habe und dass in Berlin miteinander gesprochen werde.
Miersch sprach von einem wichtigen Signal und hob dabei auch die Rolle des Oppositionsführers hervor. „Und insofern hat Friedrich Merz jetzt hier auch eine Führungsrolle übernommen mit den anderen europäischen Verbündeten.Und das ist sehr wichtig“, sagte Miersch den Sendern RTL und ntv.
Inhalte der Gespräche zu möglichem Friedensabkommen
Nach Darstellung von Miersch geht es bei den Gesprächen vor allem um Elemente eines möglichen Friedensabkommens. Dazu zählte er die Verteidigung der Ukraine, Sicherheitsgarantien sowie die Finanzierung des Wiederaufbaus.
Debatte über Sicherheitsgarantien und mögliche Truppenbeteiligung
Möglicher Einsatz europäischer Truppen
Auf die Frage, welche Sicherheitsgarantien Deutschland anbieten könne, wollte Miersch auch europäische Truppen nicht ausschließen. „Das ist immer die Frage, Beteiligung von europäischen truppen etc. – man kann sowas nie ausschließen. Aber noch mal, ich glaube, man muss sehr genau abwägen“, sagte er.
Er betonte zugleich seine Priorität: „Und hier würde ich immer ein Prä geben, dass wir die ukrainische Armee in die Lage versetzen, sich im Zweifel auch verteidigen zu können.“
Haltung zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus
Zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die ukraine sagte Miersch, er sehe dafür im Moment keinen Anlass.
