Merz betont enge Partnerschaft der Türkei mit der Europäischen Union
Bundeskanzler Friedrich merz (CDU) hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zugesichert, sich für die europäische Perspektive der Türkei einzusetzen. Nach einem Treffen mit Erdogan in Ankara erklärte Merz am Donnerstag: „Ich sehe persönlich und die Bundesregierung sieht die Türkei eng an der Seite der Europäischen Union. Wir wollen den Weg nach Europa weiter ebnen.“ Er habe Erdogan zugesagt, sich auch für einen entsprechenden strategischen Dialog auf europäischer Ebene einzusetzen.
Gespräche über Kopenhagener Kriterien und strategischen Dialog
Merz berichtete, dass bei dem Treffen die Kopenhagener Kriterien thematisiert wurden, die für einen EU-Beitritt erfüllt werden müssen. Diese Kriterien seien Grundlage für den weiteren Dialog. Beide Seiten hätten beschlossen, den strategischen Dialog der Außenminister wieder aufzunehmen. Zudem solle das Wirtschaftstreffen Jetco,das seit einigen Jahren ausgesetzt ist,in naher Zukunft erneut stattfinden. Auch ein fünftes Treffen der Verteidigungsindustrie sei geplant.
Erdogan bekräftigt Ziel der EU-Vollmitgliedschaft
Präsident Erdogan erklärte, er habe Merz die Erwartungen der Türkei im Hinblick auf das strategische Ziel einer Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union übermittelt. Erdogan betonte, dass bei angemessener Würdigung der türkischen Bemühungen durch die Europäische Union in kurzer zeit erhebliche Fortschritte erzielt werden könnten.
hintergrund: Kopenhagener Kriterien und aktuelle Entwicklungen
Die Kopenhagener Kriterien müssen von offiziellen Beitrittskandidaten erfüllt werden,um Vollmitglied der Europäischen Union zu werden. Sie umfassen die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte.
Merz wies darauf hin, dass in der Türkei zuletzt Entscheidungen getroffen worden seien, die aus europäischer Sicht noch nicht den ansprüchen an Rechtsstaatlichkeit und Demokratie genügen. Darüber bestehe ein fortlaufender Dialog, der auch künftig geführt werden solle. merz betonte, dass die Türkei eine wichtige Rolle spielen solle.
