Europäische Geschlossenheit im Umgang mit Russland
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht nach dem zweitägigen Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen eine einheitliche Haltung Europas gegenüber Russland.
Entschlossenheit zur Unterstützung der Ukraine
Merz betonte, dass sowohl in der Europäischen Union als auch in der Europäischen Politischen Gemeinschaft große Entschlossenheit bestehe, der Ukraine weiterhin gegen die zunehmenden russischen Aggressionen zu helfen. Dies habe sich während der gespräche in Kopenhagen deutlich gezeigt.
Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte
Ein zentrales Thema der Beratungen war die mögliche Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte zur Unterstützung Kiews. Über eine konkrete entscheidung soll beim nächsten Europäischen Rat in drei Wochen beraten werden. Merz kündigte an,alle Schritte zu unterstützen,die es ermöglichen,russische Gelder für den wiederaufbau und die Verteidigung der Ukraine einzusetzen.
Breite Übereinstimmung in Europa
Der Bundeskanzler zeigte sich überzeugt,dass in Europa eine breite Übereinstimmung besteht,diesen Weg zu gehen. Merz betonte,dass die Entschlossenheit,der russischen Aggression gemeinsam zu begegnen,sehr groß sei und nicht unterschätzt werden sollte.