kulturstaatsminister Weimer äußert Sorge um demokratie
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat sich besorgt über die aktuelle Lage der Demokratie geäußert. „Wir erleben ein Aufkommen von Autoritarismus in verschiedenen Regierungsformen und in Bedrängnis geratene demokratische Kulturen“, sagte Weimer der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Veränderter Kulturkampf und rolle der politischen Mitte
Weimer betonte, der eigentliche Kulturkampf finde nicht mehr unter den Parteien der Mitte statt. „Wir sind in einem defining moment der westlichen Demokratien angelangt, und wir haben rechts eine Bewegung, die gewaltig ist und an den kulturellen Grundfesten der Demokratie rüttelt.“ Die AfD und ihr Umfeld stellten laut Weimer eine andere Kategorie dar, gegen die sich die politische Mitte gemeinsam stellen sollte.
Zusammenhalt in der Mitte gefordert
Die politische Mitte habe „keine Zeit für Menuett-Tänze alter Kulturkämpfe“. Weimer forderte, dass die Mitte auch intellektuell zusammenarbeiten müsse, um die aktuelle Situation zu bewältigen.
Gemeinsames Fundament bei zentralen Themen
Bei Themen wie Migration, Klima, korrekter Sprache, Queerness, deutscher Geschichte und dem Verhältnis zu Israel sieht Weimer ausdrücklich keine grundlegenden Unterschiede zwischen Grünen und SPD. Vielmehr betonte er ein „gemeinsames Fundament“ der Parteien der Mitte.
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