Klingbeil unterstützt Kurswechsel der EU-Kommission beim Verbrenner-Aus
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Pläne der EU-Kommission für eine Abkehr vom vollständigen Verbrenner-Aus befürwortet und zugleich die Bedeutung eines konsequenten Klimaschutzes betont.
Der SPD-Chef verwies auf frühere Forderungen der Bundesregierung. „Wir haben eine klare Linie formuliert, die sich jetzt in den Vorschlägen der Europäischen Kommission wiederfindet“, sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Entscheidend sei, die Arbeitsplätze in der Autoindustrie zu schützen, den Weg zur Elektromobilität voranzutreiben und die Klimaziele einzuhalten.
Flexiblere Regeln und Anrechnung klimafreundlicher Produktion
Klingbeil sprach sich für mehr Spielraum bei der Ausgestaltung der europäischen Vorgaben aus. „Dabei muss mehr Flexibilität ermöglicht werden. Das ist der Weg, den wir in Europa jetzt gehen. Auch wenn wir über Details noch beraten werden, ist dieser Weg richtig“, sagte er.
Als Beispiel nannte Klingbeil den deutschen Vorschlag, klimafreundlich produzierten Stahl aus Europa auf die CO₂-Bilanz anzurechnen. „Das zeigt, wie beides möglich ist: der Schutz von Arbeitsplätzen in unseren Schlüsselindustrien und der Schutz des Klimas“, erklärte er.
Pläne der EU-Kommission zu Flottengrenzwerten
Die EU-kommission in Brüssel hatte am Dienstag ihre Pläne für eine Überarbeitung der sogenannten Flottengrenzwerte veröffentlicht. Anders als bisher vorgesehen soll es grundsätzlich möglich sein, dass auch ab 2035 noch Neufahrzeuge mit klassischen Verbrennungsmotoren zugelassen werden.
Die Autohersteller müssen dann jedoch die Klimabilanz ihrer Fahrzeugflotten verbessern. Dies soll etwa durch den verstärkten Einsatz klimafreundlicher Kraftstoffe oder den Einsatz von grünem Stahl erreicht werden.
