Die eigentlich jede Woche stattfindenden Kabinettssitzungen der Bundesregierung werden wegen der Herbstferien ausgesetzt. Das sagte Regierungssprecher stefan Kornelius am Montag der dts Nachrichtenagentur.
Pausengründe und laufende Planung
Regierungssprecher stefan Kornelius erklärte, es gebe eine Kabinettsplanung. Diese sei „bis zum Ende des Jahres auch vollgepackt“, ergänzte er. Es werde jetzt wegen der Herbstferien eine Pause eingelegt. Die Vorbereitungen zu Kabinettsthemen gingen jedoch permanent weiter. Auch die Arbeit an unterschiedlichen Gesetzgebungsvorhaben setze sich fort, betonte Kornelius.
Hintergrund
bisherige Unterbrechungen
Neu sei eine Unterbrechung wegen der Herbstferien nicht, sagte der regierungssprecher. im letzten Jahr hatte die damals noch relativ junge Regierung unter Merz allerdings nicht pausiert. In 2024 hatte es unter Scholz im Herbst zwei Wochen hintereinander keine Kabinettssitzung gegeben. unmittelbar darauf zerbrach die Ampel-Koalition.
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