Vor der Neuwahl der SPD-Spitze im Januar hat Juso-Chef Philipp Türmer eine erneute Kandidatur von Lars Klingbeil für den Parteivorsitz abgelehnt und einen neuen Kurs der Partei gefordert. „Wenn Lars Klingbeil Finanzminister und Vizekanzler bleiben will,sollte er nicht wieder als Vorsitzender kandidieren“,sagte Türmer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe).
Begründung und doppelrolle
Türmer verwies auf die vergangenen knapp zehn Jahre, in denen Klingbeil als Generalsekretär und Vorsitzender Verantwortung für die SPD getragen habe.er habe „keine klare Strategie erkannt, wie es mit der Partei wieder aufwärts gehen soll.“ In der Doppelrolle als Minister und Parteivorsitzender sei das kaum möglich. „Aus meiner Sicht spricht alles dafür,hier eine Veränderung zu schaffen“,so der Juso-Chef weiter.
Mögliche Alternativen
Hubertus Heil
Als mögliche Alternative nannte Türmer den früheren Bundesarbeitsminister Hubertus heil (SPD). „Er steht für Arbeit und Soziales. Es spricht viel dafür, die SPD gerade bei diesen Themen deutlicher zu profilieren“, sagte Türmer.
Manuela Schwesig
Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hält Türmer für eine mögliche Kandidatin. Schwesig habe einen „hervorragenden Wahlkampf in mecklenburg-Vorpommern geführt, von dem wir alle lernen können. Sie steht glaubwürdig für soziale Gerechtigkeit und Wachstum und kommt letztlich für alles infrage. Ob sie kandidieren möchte, muss sie für sich entscheiden.“
Ob er eine oder beide Kandidaturen unterstützen werde, ließ Türmer offen. „Ich lege mich nicht auf Personen fest, bevor die inhaltlichen und strategischen Fragen geklärt sind“, sagte er.
Ablehnung einer Rückkehr Sigmar Gabriels
Eine mögliche Rückkehr Sigmar Gabriels an die SPD-Spitze lehnte Türmer ab. „Meiner Erkenntnis nach hat er so viele Aufsichtsratsposten und andere hochlukrative Jobs, dass ich mir kaum vorstellen kann, dass er noch Zeit für die SPD findet“, sagte Türmer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Außerdem halte er ihn „nicht für die Zukunft der Sozialdemokratie.“
Forderungen für eine Neuordnung
Für eine Neuordnung der SPD forderte der Juso-Chef neben personellen Wechseln auch inhaltliche Veränderungen. „Wir haben Wähler in alle Richtungen verloren, weil wir zu einer Partei des Status quo geworden sind. Wir müssen wieder glaubwürdig für mehr Gerechtigkeit stehen.“ Der Kampf gegen Ungleichheit müsse in den Mittelpunkt gerückt werden. „wir müssen dafür einstehen, Vermögen gerechter zu verteilen, und dafür sorgen, dass sich Arbeit mehr lohnt als leistungsfreies Erben“, so Türmer.
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