Abschiebungen nach afghanistan und Syrien
Deutschland führt zunehmend Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien durch. Dies geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, über die die „Welt“ berichtet.Seit dem Amtsantritt der Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) im vergangenen Mai wurden 105 Afghanen zurückgeführt, darunter 22 in diesem Jahr. Am Tag vor Heiligabend fand die erste Abschiebung eines syrischen Straftäters seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 statt, gefolgt von drei weiteren Rückführungen. Die Frequenz dieser Abschiebungen soll künftig steigen.
Aussagen des Bundesinnenministers
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) äußerte sich zufrieden über die Entwicklungen. „Wir treiben die Rückführungen weiter voran. Straftäter und Gefährder schieben wir ab, auch nach Syrien“, sagte er der „Welt“. Er betonte, dass deutschland als erstes europäisches Land Straftäter per Charterflug direkt nach Afghanistan zurückgeführt habe. Dies sei ein klares Signal, dass Straftäter in Deutschland keine Zukunft hätten und ihre Perspektive in ihrem Heimatland suchen müssten.
Direkte Rückführungen und dublin-Überstellungen
Am 26. februar gelang erstmals eine direkte Rückführung nach Afghanistan ohne Unterstützung von Drittstaaten. 20 afghanische Männer wurden per Charterflug von Leipzig nach Kabul gebracht. Sie waren ausreisepflichtig und unter anderem wegen Sexualdelikten, Körperverletzung und Drogendelikten verurteilt worden.Diese Charterflüge sind durch Absprachen mit dem Taliban-Regime und der syrischen Interimsregierung möglich.
Zusätzlich zu den abgeschobenen Straftätern gibt es sogenannte Dublin-Überstellungen. Seit Mai vergangenen Jahres hat die Bundesregierung 563 Afghanen und 356 Syrer in andere EU-Staaten überstellt, die nach dem dublin-Abkommen für deren Asylverfahren zuständig waren.
