Grünen-Fraktionschefin äußert Sorge über Kurs der CDU unter Spahn
Katharina Dröge, eine der Vorsitzenden der Grünen-Fraktion im Bundestag, hat sich besorgt über die Ausrichtung der CDU unter dem neuen Vorsitzenden der Unionsfraktion, Jens Spahn, geäußert. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erklärte Dröge: „Wir beobachten die Ausrichtung von Jens Spahn mit Sorge.“
Kritik an spahns politischer Orientierung
Dröge verwies auf Spahns „Faszination“ für die Politik des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump und seine engen Kontakte zur republikanischen Partei in den USA. Sie betonte: „Das ist ein Weg, der die CDU weg aus der Mitte führen würde.Dieser Kurs darf sich in der Union nicht durchsetzen.“
Umgang mit richterkandidatur als Auslöser der Sorge
Die Grünen-Politikerin begründete ihre Sorge auch mit dem Umgang Spahns mit der Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht. Die Union habe dem Protest gegen die Kandidatin „so schnell“ nachgegeben, „nur weil es eine rechte Kampagne gibt“. Dröge warnte: „Da kann über die Richterwahl hinaus noch so viel mehr kaputtgehen, wenn das öfter passiert.“
SPD reagiert auf Wechsel an der Fraktionsspitze
Auch der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, äußerte sich gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zum Wechsel an der Spitze der Unionsfraktion. Wiese sagte: „Ich war schon überrascht, dass Friedrich Merz den Fraktionsvorsitz Jens Spahn überlassen hat.“ Dies könne in der debatte um die Nachfolge von Merz als Kanzlerkandidat eine Rolle spielen. „Aber das ist Sache der Union“, so Wiese.
