Einleitung
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat auf die zunehmenden hybriden Bedrohungen in Deutschland hingewiesen. Mit dem neuen „Gemeinsamen Zentrum zur Abwehr Hybrider Bedrohungen“ (GAZ Hybrid) sollen die Kräfte von Bund und Ländern gebündelt werden, sagte er der „Welt am Sonntag“.
Hauptteil
Dobrindt betonte, dass hybride Bedrohungen mittlerweile Teil der Alltagsbedrohung seien. Das Zentrum soll die Stabilität der Infrastruktur und des Wirtschaftsstandortes sichern sowie die Demokratie schützen. Durch gemeinsame Lagebilder, Informationsaustausch und koordinierte Reaktionen soll die Widerstandsfähigkeit Deutschlands erhöht werden.
Das neue Zentrum, das am Dienstag in Berlin seine Arbeit aufnimmt, ist beim Bundesamt für Verfassungsschutz angesiedelt. Es soll die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern bei der bekämpfung von Spionage,Sabotage,Desinformation,Proliferation,transnationaler Repression und Staatsterrorismus enger vernetzen. Ziel ist es, Bedrohungen frühzeitig zu erkennen, zu analysieren und koordinierte Gegenmaßnahmen zu ermöglichen.
Hintergrund
Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ beteiligen sich am GAZ Hybrid das Bundeskriminalamt,die bundespolizei,verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern,das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik,der Bundesnachrichtendienst,der Militärische Abschirmdienst,Landeskriminalämter,der Generalbundesanwalt sowie die Generalzolldirektion. Die Zusammenarbeit wird in fünf Arbeitsgruppen organisiert: „Lage“, „Operativer Informationsaustausch“, „Desinformation und Einflussnahme“, „Wirtschaft“ sowie „Analyze und Berichtswesen“. Die Behörden sollen dort Erkenntnisse austauschen, Bedrohungen gemeinsam bewerten und koordinierte Reaktionen auf hybride Angriffe vorbereiten.
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