Warnung vor pauschalem Verbot von Social Media
Der CSU-Digitalpolitiker Hansjörg Durz warnt in der aktuellen Debatte über die Regulierung von Social Media für Kinder und jugendliche vor einem pauschalen Verbot. „Schnellschüsse wären jetzt kontraproduktiv“, sagte der Vorsitzende des Digitalausschusses dem Nachrichtenmagazin „Focus“.
Chancen und Risiken abwägen
Durz betonte, dass neben den Risiken sozialer netzwerke auch deren Chancen in der Debatte berücksichtigt werden sollten. „Den Umgang mit sozialen Medien in einer digitalen Welt lernt man nur durch befähigende Teilhabe. Diese Teilhabe ist Kern von Medienfreiheit,die nicht nur für Erwachsene gilt.“
Bestehende Regeln durchsetzen
Der politische Fokus müsse laut Durz auf einer konsequenteren Durchsetzung bestehender Regeln liegen. Der europäische Digital Services Act verpflichtet Plattformen bereits zu „geeigneten und verhältnismäßigen Maßnahmen“,um ein „hohes Maß an Privatsphäre,Sicherheit und Schutz Minderjähriger“ zu gewährleisten.
Empfehlung an die Bundesregierung
Durz empfiehlt der Bundesregierung, vor einem möglichen Verbot das Ergebnis der unabhängigen Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ im Familienministerium abzuwarten. Ein differenziertes Verbot könne „Teil einer Lösung“ sein. „Wer aber die Komplexität digitaler Räume ignoriert, fällt in dieselbe Diskussionslogik zurück, die wir an den sozialen Medien kritisieren.“
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