Bundesregierung prüft Sanktionen gegen Russisches Haus

Reaktion auf Drohnenanschlag

Die Bundesregierung erwägt,Sanktionen gegen das Russische Haus in Berlin zu verhängen. Dies geschieht als Reaktion auf den Drohnenanschlag am Leipziger Flughafen.Nach Informationen des „Spiegel“ wird die Kündigung eines Abkommens mit Russland in Betracht gezogen.

Abkommen über Kulturzentren

Der Vertrag über „die Tätigkeit von Kultur- und informationszentren“ stammt aus dem Jahr 2011. Er regelt den Betrieb des Kulturzentrums an der Berliner Friedrichstraße und kann alle fünf Jahre gekündigt werden. Die nächste Möglichkeit zur Kündigung besteht am 7. Juni 2027.

Stellungnahme des Auswärtigen Amtes

Das Auswärtige Amt äußerte sich auf Nachfrage des „Spiegel“ zu den Überlegungen.Es hieß, dass die Bundesregierung die völkervertragsrechtlichen Grundlagen des Russischen Hauses umfassend überprüfe. Dies geschehe angesichts des russischen Vorgehens gegen deutsche Kulturmittler und Organisationen sowie vor dem Hintergrund zunehmender hybrider Aktivitäten Russlands.

Folgen einer möglichen Kündigung

Bisher überwogen auf deutscher Seite die Argumente gegen eine Kündigung des abkommens. Da es auch den Betrieb der Goethe-Institute in Moskau und Sankt Petersburg regelt, wird erwartet, dass Moskau im Gegenzug die deutschen Kulturinstitute schließen könnte.