Geplanter Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland und Großbritannien
Die Bundesregierung beabsichtigt, den seit Langem geplanten Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zeitnah abzuschließen. Der Vertrag soll eine Vielzahl unterschiedlicher Themen abdecken und ist nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Steffen Meyer dem Bundeskanzler ein großes Anliegen.
Inhalte des Vertrags
Zu den Schwerpunkten des Vertrags zählen außen- und verteidigungspolitische Fragen sowie wirtschaftliches Wachstum. Darüber hinaus ist vorgesehen, die Kontakte zwischen den Bürgerinnen und Bürgern beider Länder zu stärken.Die Unterzeichnung des Vertrags ist im Rahmen eines Antrittsbesuchs des Bundeskanzlers am kommenden Donnerstag in London geplant.
Verteidigungspolitische Zusammenarbeit
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte, dass der Vertrag unter anderem eine Zusammenarbeit im Bereich der Interoperabilität verschiedener Waffensysteme vorsieht.Zudem soll vereinbart werden, Seeaufklärer gemeinsam von einer Basis in Schottland aus einzusetzen.
Weiteres Vorgehen
Die Verhandlungen über den Vertrag hatten bereits in der vergangenen Legislaturperiode zwischen Berlin und London begonnen.In der kommenden Woche soll der Vertrag im Bundeskabinett verabschiedet werden. Anschließend ist eine Ratifizierung durch den Bundestag vorgesehen.
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