Bundesländer planen Ausbau von Abschiebehaftplätzen
Mehrere Bundesländer beabsichtigen, die Zahl ihrer Abschiebehaftplätze zu erhöhen. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf verschiedene Landesministerien.
Steigender Bedarf an Haftplätzen
Eine Sprecherin des Flucht- und Integrationsministeriums von Nordrhein-Westfalen erklärte, dass bundesweit in allen Bundesländern ein gestiegener Bedarf an Haftplätzen bestehe, auch in Nordrhein-Westfalen. Die Zahl der ausreisepflichtigen Personen in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren sei von 2023 auf 2024 um fast 40 Prozent gestiegen. die Kapazitäten der anderen Bundesländer seien regelmäßig ausgeschöpft. Zum Stichtag 5. august befanden sich insgesamt 151 Ausreisepflichtige in der Einrichtung Büren,was einer Auslastung von rund 86 Prozent bei einer Haftplatzkapazität von 175 Plätzen entspricht.
Geplante Erweiterungen in mehreren Bundesländern
Nordrhein-Westfalen plant die Einrichtung weiterer haftplätze in einer neuen Einrichtung in Mönchengladbach. bayern will am neuen standort Passau zusätzliche Kapazitäten schaffen. Sachsen-Anhalt plant in Volkstedt, wo bislang keine eigene Abschiebehafteinrichtung besteht, 30 Haftplätze. In Passau sind im Rahmen eines Neubauvorhabens 100 Haftplätze für abzuschiebende Männer vorgesehen. Ein zusätzliches Unterkunftsgebäude mit weiteren 100 Haftplätzen kann variabel entweder für den Vollzug von Untersuchungs- und Strafhaft oder von abschiebungshaft genutzt werden, teilte ein Sprecher des bayerischen Innenministeriums mit.
Das innenministerium Brandenburgs prüft derzeit den voraussichtlichen Bedarf sowie konzeptionelle Fragen für eine Abschiebungshaft-Einrichtung im Land. Rheinland-Pfalz plant, die eigenen Kapazitäten künftig ausschließlich selbst zu nutzen und nicht mehr anderen Ländern zur Verfügung zu stellen. In Schleswig-holstein ist eine Ausweitung geplant, sodass in der Einrichtung in Glückstadt die maximalen Kapazitäten von 60 Unterbringungsplätzen zur Verfügung stehen sollen, sobald entsprechendes Personal vorhanden ist.
Aktuelle Situation der Abschiebehaftplätze
Derzeit verfügen elf der 16 Bundesländer über eigene abschiebehaft-Einrichtungen. Seit dieser Woche gibt es auch in Thüringen eine solche Einrichtung mit zunächst zehn Plätzen, die auf 37 Plätze erweitert werden soll. Bundesweit existieren damit zwölf Einrichtungen – Bayern betreibt zwei – mit insgesamt knapp 790 Haftplätzen. Hamburg, das Saarland und Mecklenburg-Vorpommern nutzen weiterhin Abschiebehaftplätze in anderen Bundesländern.
Kapazitäten der einzelnen Bundesländer
Laut einer Umfrage der „Welt“ verfügen die Bundesländer aktuell über folgende Zahlen an Abschiebehaftplätzen: Hamburg hat 21 Plätze in den Einrichtungen Glückstadt (16) und Darmstadt (5). Nordrhein-Westfalen bietet 175 Plätze in Büren. baden-Württemberg verfügt über 51 Haftplätze in Pforzheim. Niedersachsen hat 48 Haftplätze in Hannover. In Bayern gibt es an den Standorten Eichstätt und Hof insgesamt 240 Haftplätze. Berlin verfügt über zehn, Bremen über 17, Sachsen über 58, Hessen in Darmstadt über 80, Rheinland-Pfalz in Ingelheim über 40 und Mecklenburg-vorpommern über 14 Plätze in der Abschiebungshaftanstalt Glückstadt in Schleswig-holstein.
