Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat in seiner Antrittsrede als Präsident des Bundesrates am Freitag die Bedeutung des Föderalismus hervorgehoben. Die gesellschaftliche und föderale Vielfalt Deutschlands sei keine Schwäche, sondern eine „echte Stärke“, die das Land widerstandsfähig mache, sagte er. Das motto seiner Präsidentschaft, „viele Stärken – Ein Land“, solle dies unterstreichen.
Föderalismus in Krisenzeiten
Bovenschulte ergänzte, der Föderalismus habe sich besonders in Krisenzeiten bewährt, etwa während der Corona-Pandemie oder angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine. Trotz möglichen Reformbedarfs habe sich das Prinzip des kooperativen Föderalismus als erfolgreich erwiesen.
Aufgaben und Herausforderungen
Er hob hervor, dass die wirtschaftliche Stärkung, der Schutz der freiheitlichen Grundordnung, die Rückgewinnung militärischer Souveränität und die Bekämpfung sozialer Ungleichheit zu den großen Herausforderungen zählten. Der Föderalismus spiele dabei eine wichtige Rolle, indem er gesamtstaatliche Interessen mit der politischen Vielfalt der Länder in Einklang bringe.
Wahl und Amtszeit
Bovenschulte wurde am Freitag turnusmäßig einstimmig zum Präsidenten des Bundesrates gewählt. Er trat sein Amt am 1. November 2025 an.Seine Präsidentschaft endet am 31. Oktober 2026.
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