Verteidigung des Regierungskurses
die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat den Kurs der Sozialdemokraten in der Bundesregierung gegen parteiinterne Kritik verteidigt. „Wir haben historisch die Verantwortung,diese Koalition zum Erfolg zu bringen“,sagte sie im ZDF-Sommerinterview. An die Kritiker gerichtet, fragte sie: „Was ist denn die konsequenz? Sollen wir aus der Koalition aussteigen?“
Rolle der SPD in der Regierung
Bas betonte, dass ohne die SPD ein neoliberaler Kurs in Deutschland nicht mehr aufzuhalten sei. „Die SPD ist das einzige Stoppschild in dieser Regierung“,fügte sie hinzu. Sie verwies auf Debatten aus den letzten Koalitionsausschüssen, bei denen es um Themen wie Karenztage, Lohnfortzahlung und Kündigungsschutz ging. Die SPD wehre sich massiv dagegen, um ein Korrektiv in der Regierung zu sein.
Notwendigkeit der Erneuerung
Bas räumte ein, dass sich die SPD neu aufstellen müsse. Niemand könne mit den aktuellen Wahlergebnissen und Umfragewerten zufrieden sein. Deshalb arbeite die Partei derzeit an einem neuen Grundsatzprogramm.
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