Bundesarbeitsministerin Bas informiert sich in Duisburg über Bürgergeld-Missbrauch
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) wird sich am kommenden Montag bei einer Fachkonferenz in Duisburg über den organisierten Missbrauch des Bürgergeldes durch kriminelle Banden informieren. Die Konferenz findet im Rathaus der Stadt Duisburg statt und thematisiert laut Einladung des Arbeitsministeriums „Problemlagen und Lösungswege im Zusammenhang mit Zuwanderung aus den EU-Staaten“.Darüber berichtet die „Rheinische Post“.
Fachkonferenz mit Experten und Behördenvertretern
Zu Beginn der Veranstaltung wird vanessa Ahuja, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, über Sozialbetrug im Zusammenhang mit der EU-Freizügigkeit und mögliche Maßnahmen zur Bekämpfung sprechen. Der Duisburger Oberbürgermeister Sören link (SPD) stellt eigene Strategievorschläge vor. An der Konferenz nehmen zudem Mitarbeiter von jobcentern sowie die Staatsministerin für Migration und Integration, Natalie Pawlik (SPD), teil.
Hintergrund: Missbrauch von Sozialleistungen
Bärbel Bas hatte in der Vergangenheit mehrfach auf den gezielten Missbrauch von Sozialleistungen hingewiesen und wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung angekündigt. Ihr aktueller Gesetzentwurf zur Bürgergeld-Reform, die künftig Grundsicherung heißen soll, enthält diese Pläne jedoch noch nicht. Nach Angaben des Arbeitsministeriums locken kriminelle Banden gezielt Menschen aus Rumänien, Bulgarien und anderen EU-Ländern nach Deutschland, insbesondere in Ballungsgebiete wie Duisburg. Dort werden sie in sogenannten Schrottimmobilien untergebracht, um staatliche Leistungen für sie zu beantragen und abzuschöpfen.
