Armutsforscher fordert Initiative für Vermögensteuer im Bundesrat
Appell von Christoph Butterwegge an Nordrhein-Westfalen
Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat das Land Nordrhein-Westfalen aufgefordert, im Bundesrat die Wiedererhebung der Vermögensteuer auf die Tagesordnung zu setzen.Begründung mit Finanzbedarf der Länder
Da die Vermögensteuer den Ländern zustehe, solle sich Nordrhein-Westfalen, das mehr Steuereinnahmen brauche, im Bundesrat für sie einsetzen, sagte der Politikwissenschaftler der „Rheinischen PostArmutsforscher Butterwegge fordert Wiedererhebung der Vermögensteuer
Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat das Land Nordrhein-Westfalen dazu aufgerufen, im Bundesrat die Wiedererhebung der Vermögensteuer auf die Tagesordnung zu setzen.Da diese Steuer den Ländern zustehe, solle sich Nordrhein-Westfalen, das mehr Steuereinnahmen benötige, im Bundesrat dafür einsetzen, sagte der Politikwissenschaftler der „rheinischen Post“. Auch eine zeitlich befristete Vermögensabgabe sei aus seiner Sicht möglich. Auf die frage nach der Höhe einer solchen Abgabe erklärte Butterwegge, auf fünf Jahre verteilt seien zehn Prozent auf sehr große Vermögen denkbar.
Kritik am Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung
Bericht im Kabinett beschlossen
Hintergrund der Äußerungen ist der siebte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, der am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen wurde. butterwegge war Mitglied im Wissenschaftlichen Gutachtergremium für den Bericht.
Fehlende Analyze großen Reichtums
Butterwegge übte an dem Armuts- und Reichtumsbericht deutliche Kritik. Der bericht beschreibe die armut nur, blende großen Reichtum völlig aus und verzichte auf eine Analyse, sagte er. Ein wachsender Teil der Bevölkerung habe das Gefühl,dass es ungerecht zugehe.Hierauf führe er nicht zuletzt die Erfolge der AfD zurück.
Forderungen zu Mindestlohn und Grundsicherung
Außerdem sprach sich der Armutsforscher für eine erhöhung des Mindestlohns auf mindestens 15 Euro aus. Er forderte zudem eine Grundsicherung, von deren Regelleistung die Bezieher nach seinen Worten in Würde leben können.










