Tobias Rausch, den die AfD heute zum Landtagspräsidenten wählen lassen will, schließt nicht aus, dass es in Sachsen-Anhalt noch einmal neuwahlen geben könnte.
Reaktionen und mögliche Konsequenzen
„Wenn wir im ersten Wahlgang keine Mehrheit haben, haben wir auch auf die Dauer der Periode keine Mehrheit – dann ist es vom Parlament nicht gewollt, dass wir regieren“, sagte Rausch am Dienstag den Sendern RTL und ntv.
Optionen der AfD
Rausch sagte, die AfD werde dementsprechend die Konsequenzen ziehen. Das heiße, „dass wir darüber nachdenken könnten, das Parlament aufzulösen, oder dass wir darüber nachdenken könnten, die Verantwortung an alle Parteien zu stellen, die der Meinung sind, dass wir nicht regieren sollen, weil sie mit uns nicht sprechen wollen“.
Zeitplan und Wahl
Dass die Regierungsbildung bis zu 100 Tage dauern könnte, wenn sich Ulrich Siegmund wie geplant erst im Dezember zur Wahl stellt, hält Rausch für unproblematisch.„Da sind wir theoretisch voll im Soll“,sagte er.
Rausch zeigte sich zuversichtlich, am Dienstag auch mit den dafür nötigen Stimmen des BSW zum Landtagspräsidenten gewählt zu werden. Dass das BSW angekündigt hat, den AfD-Kandidaten für den Stellvertreterposten, hans-Thomas Tillschneider, nicht zu wählen, wolle er zunächst abwarten. „Gegenwärtig sind wir zuversichtlich, dass sowohl ich als auch der Kollege Tillschneider gewählt werden“, sagte Rausch.
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