Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine
Die Europäische Union hat am Montag offiziell die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine begonnen. EU-Ratspräsident Antonio Costa bezeichnete den Tag als „historisch“. In Luxemburg starteten Vertreter beider Seiten die Gespräche zum ersten Themenblock, der sich mit dem Justizsystem, dem Grundwerteschutz und der Sicherheit befasst. Kandidatenländer müssen dabei nachweisen, dass ihre Rechtssysteme, der Grenzschutz und die Polizei den EU-Standards entsprechen.
Reformanforderungen an die Ukraine
Der Beginn der Verhandlungen wird als wichtiges Zeichen an die Ukraine gewertet, dass sich ihre Reformanstrengungen lohnen. das von Russland angegriffene Land muss im Zuge der vermutlich jahrelangen verhandlungen zeigen, dass es reif für einen EU-Beitritt ist. Dafür sind auch noch zahlreiche weitere Reformen, insbesondere im Bereich der Korruptionsbekämpfung, erforderlich.
Verhandlungen mit Moldau und Westbalkanländern
Am Abend sollten auch die Beitrittsverhandlungen mit Moldau beginnen, das ebenfalls zwei Jahre auf den Gesprächsbeginn warten musste. Der neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar hatte eine Einigung mit der Ukraine über die Minderheitenrechte der ethnischen Ungarn zur Bedingung für die Zustimmung zu den EU-Beitrittsgesprächen gemacht. neben der Ukraine und Moldau streben auch die Westbalkanländer in die EU. Montenegro ist dabei am weitesten fortgeschritten.
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