Politik

Sitzung des Brandenburger Landtags (Archiv)
Politik Inland

Brandenburg: CDU und SPD beschließen Koalitionsverhandlungen

SPD und CDU in Brandenburg beschließen Koalitionsverhandlungen

Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat der SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht. Ein entsprechender Beschluss fiel gleichzeitig auch bei der CDU.

Beginn der Gespräche ab kommender Woche

Es sei beschlossen worden, ab der kommenden Woche mit den Gesprächen zu beginnen, hieß es am Freitagabend nach den getrennten Beratungen der Parteien

Politik Inland

Verkehrsministerium will Bahn-Finanzierungsproblem lösen

Verkehrsministerium zu Bahn-Bauprojekten

Das Verkehrsministerium ist zuversichtlich, die Finanzierungsprobleme bei geplanten Bahn-Bauprojekten zu lösen. Zugleich sieht das Ministerium weiteren Abstimmungsbedarf innerhalb der Bundesregierung.

Aussage des Bahn-Sprechers

Ein Sprecher der Deutschen Bahn verwies am Freitag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur auf Beschlüsse des letzten Koalitionsausschusses. Demnach sollen Bahn-Projekte, die baureif sind, letztendlich auch gebaut werden

Bärbel Bas am 15.01.2026
Politik Inland

Bas verteidigt neue Grundsicherung

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat im Bundestag die geplante Abschaffung des Bürgergeldes und die Einführung einer neuen Grundsicherung verteidigt. Ziel der Reform sei es, neue Chancen zu schaffen, sagte sie am Donnerstag bei der Einbringung des Gesetzentwurfs

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