Bericht: Lieferprobleme bei Kamikazedrohnen für Bundeswehr
Das Beschaffungsamt der Bundeswehr hält die Lieferung neuer Kamikazedrohnen für die Brigade Litauen bis Anfang 2027 für gefährdet
Politik
KAS sieht Israel-Solidarität der AfD als politische Strategie
Die AfD betont seit dem Hamas-Angriff am 7. Oktober 2023 verstärkt ihre Solidarität mit Israel
Bund und Länder bleiben bei Kompensationsmechanismus uneinig
Bund und Länder konnten bislang keine Einigung über einen Kompensationsmechanismus für finanzielle Auswirkungen von Gesetzen erzielen
Jusos drängen auf Linksruck in SPD
Juso-Chef Philipp Türmer fordert nach dem Wahlsieg des Sozialisten Zohran Mamdani in New York mehr Mut und soziale Klarheit von der SPD
Bericht: AfD-Politiker wollen Dimitri Medwedew treffen
AfD-Abgeordnete planen Mitte November ein Treffen mit Dmitri Medwedew, dem Vorsitzenden der Partei „Einiges Russland“, in Sotschi
Thüringens Innenminister erneuert Vorwürfe gegen AfD
Thüringens Innenminister Georg Maier bekräftigt seine Kritik an der AfD wegen zahlreicher Anfragen im Landtag
Herbeirufung von Wadephul gescheitert – aber er kommt trotzdem
Die Grünen im Bundestag scheiterten am Donnerstag mit dem Antrag, Außenminister Johann Wadephul (CDU) ins Plenum zu zitieren
Drogenbeauftragter drängt auf Nachbesserungen am Cannabisgesetz
Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) fordert Nachbesserungen am Cannabisgesetz und warnt vor Vermischung von medizinischem und Freizeitkonsum
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Scheirich auf
Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben
Auswärtiges Amt schickt Botschafter wieder nach Georgien
Das Auswärtige Amt entsendet den deutschen Botschafter Peter Fischer zurück an seinen Dienstsitz in Tiflis, Georgien
Bundeswehr könnte im Einzelfall auf Liegenschaften verzichten
Die Bundeswehr prüft, ob sie in bestimmten Fällen auf einzelne Liegenschaften verzichten kann
Brasiliens Präsident: Reiche Länder müssen Klimaschulden bezahlen
Brasiliens Präsident Lula da Silva fordert vor der UN-Klimakonferenz, dass reiche Länder ihre Klimaschulden begleichen
Bas bekennt sich zur deutschen Stahlindustrie
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) bekennt sich zur deutschen Stahlindustrie und betont deren Bedeutung für den Industriestandort
Auch Frauen-Union fordert Sexkaufverbot
Auch die Frauen-Union mit Vorsitzender Nina Warken (CDU) spricht sich für ein strafbewehrtes Sexkaufverbot in Deutschland aus
Streeck verlangt bundesweites Frühwarnsystem gegen neue Drogen
Streeck fordert bundesweites Frühwarnsystem gegen neue Drogen
Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), spricht sich für ein bundesweites Frühwarnsystem gegen neue gefährliche Drogen aus.
Notwendigkeit eines besseren Monitorings
Streeck betonte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass ein verbessertes Monitoring und ein funktionierendes Frühwarnsystem dringend erforderlich seien