Grünen-Fraktion scheitert mit Antrag auf Herbeirufung von außenminister Wadephul
Abstimmung im Bundestag
Die grünen-Fraktion im Bundestag ist am Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) offiziell ins Plenum zu zitieren. Bei der Abstimmung, die als „Hammelsprung“ durchgeführt wurde, stimmten 110 Abgeordnete für die Herbeirufung, 450 Abgeordnete votierten dagegen. Die Regierungsfraktionen verfügen über 328 Abgeordnete, die Grünen-Fraktion besteht aus 85 Abgeordneten.
Außenminister Wadephul erscheint freiwillig
Noch während die Abstimmung lief, erschien Johann Wadephul im Plenum. Damit war seine Anwesenheit offensichtlich freiwillig und nicht Ergebnis einer offiziellen Herbeirufung.
Hintergrund des Antrags
Die Herbeizitierung wurde im Zusammenhang mit einem von den Grünen initiierten Tagesordnungspunkt beantragt.Thema war „25 Jahre Resolution 1325 ‚Frauen, frieden, Sicherheit‘ – Feministische Außenpolitik verteidigen, Frieden geschlechtergerecht gestalten“.
Das Verfahren des Hammelsprungs
Der Bundestag kann jederzeit die Herbeirufung eines Mitglieds der Bundesregierung beschließen. Ist der Sitzungsvorstand über das Ergebnis einer Abstimmung uneins, erfolgt die Zählung der Stimmen durch den sogenannten „Hammelsprung“. Dabei verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn durch Türen, die mit „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ gekennzeichnet sind. Das Verfahren wurde bereits 1874 im Reichstag der Kaiserzeit eingeführt und gibt insbesondere den Regierungsfraktionen Zeit, Abgeordnete aus den Büros zu holen.
