Bundestagspräsidentin Klöckner warnt vor „kulturellem Rabatt“
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnt vor einem „kulturellen Rabatt“ bei Antisemitismus in Deutschland
Politik
Israels Botschafter hält „linken Antisemitismus“ für gefährlicher
Israels Botschafter Ron Prosor warnt vor zunehmendem linken Antisemitismus in Deutschland
Bürgergeld: Hürde für Mitgliederbegehren in der SPD geschafft
Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld-Verschärfung in der SPD erreicht nötige Unterschriftenzahl
Die Gegner von Verschärfungen beim Bürgergeld innerhalb der SPD haben nach eigenen Angaben die erforderliche Hürde für den Start eines Mitgliederbegehrens überwunden.
Über 4.000 Unterschriften gesammelt
Nach Angaben der Initiatorin Franziska Drohsel, ehemalige Juso-Vorsitzende, wurden mehr als 4.000 Unterschriften von SPD-Mitgliedern gesammelt. Das teilte sie der „Süddeutschen Zeitung“ mit
Frei: Sicherheitslage erlaubt beim Wehrdienst keine Verzögerung
Kanzleramtsminister Thorsten Frei betont, dass die Sicherheitslage beim Wehrdienst keine Verzögerung erlaubt
Linnemann und Klüssendorf wollen von Kommissionen mutige Vorschläge
Carsten Linnemann (CDU) und Tim Klüssendorf (SPD) fordern von Kommissionen mutige Reformvorschläge für Wachstum und soziale Sicherheit
Ischinger hält Debatte über Syrien-Abschiebungen für überzogen
Wolfgang Ischinger hält die Debatte über Rückführungen nach Syrien für überzogen und kritisiert die aktuelle Diskussion
Luisa Neubauer wirft Umweltbewegung Bequemlichkeit vor
Luisa Neubauer kritisiert die deutsche Klimaschutzbewegung als zu bequem und wirft Umweltaktivisten Selbstzufriedenheit vor
Chefin von Bundessozialgericht erwartet späteren Renteneintritt
Die Präsidentin des Bundessozialgerichts, Christine Fuchsloch, hält ein späteres Renteneintrittsalter für erforderlich
Grünen-Politiker Gelbhaar will Comeback
Der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar strebt eine Rückkehr in die Politik an
Frei rechnet fest mit steigender Beliebtheit der Koalition
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) erwartet, dass die schwarz-rote Koalition bei spürbaren Reformen an Beliebtheit gewinnt
Orbán herzlich von Trump im Weißen Haus empfangen
Ungarns Premier Viktor Orbán wurde am Freitag von US-Präsident Donald Trump herzlich im Weißen Haus empfangen und zum Mittagessen eingeladen
Bundesregierung formuliert Erwartungen an Georgiens Regierung
Die Bundesregierung äußert im diplomatischen Streit klare Erwartungen an die Regierung Georgiens in Tiflis
Innenministerium: Haben speziellen Blick auf die Weihnachtsmärkte
Das Bundesinnenministerium betont, dass die Sicherheit auf Weihnachtsmärkten weiterhin besonders überwacht wird
JU-Chef Winkel kritisiert Angela Merkel
JU-Chef Johannes Winkel übt Kritik an den öffentlichen Äußerungen der ehemaligen CDU-Kanzlerin Angela Merkel
Pistorius erwartet Einigung in Wehrdienst-Debatte nächste Woche
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwartet in der Wehrdienst-Debatte eine Einigung in der kommenden Woche