Pistorius betont Verteidigungsfähigkeit der Nato
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die Verteidigungsfähigkeit der Nato trotz der Bedrohung durch Russland als gegeben an. „Wir sollten nicht den Eindruck erwecken, dass die Nato sich nicht wehren könne. das kann sie.Sie hat ein beachtliches Abschreckungspotenzial.Konventionell, aber natürlich auch nuklear“, sagte Pistorius der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Unabhängig davon müsse die Nato ihre „kampffähigen Streitkräfte noch besser ausstatten“, so der Minister.
Bundeswehr laut Pistorius in besserer Verfassung
Pistorius betonte, die Bundeswehr sei „in einer deutlich besseren Verfassung, als es der Berichterstattung gelegentlich zu entnehmen“ sei. Die Truppe sei „vor allem deutlich besser aufgestellt“ als noch vor einigen Jahren. „Wir sind auf Kurs,wir nehmen Geschwindigkeit auf.Wir haben zum Beispiel viel mehr Verträge für Waffensysteme abgeschlossen als in den Jahren zuvor“, erklärte Pistorius.
Personal und Infrastruktur im Fokus
Es gebe einen „klaren Plan für den Aufwuchs bei Personal und Infrastruktur“. Die Bewerbungs- und Einstellungszahlen bei der Bundeswehr stiegen bereits, noch bevor der neue Wehrdienst in Kraft trete, so Pistorius weiter.
Herausforderungen und Kurswechsel
Die Streitkräfte seien „jahrzehntelang vernachlässigt“ worden, die Infrastruktur sei „zum Teil heruntergekommen“ und der Personalbestand „enorm verkleinert“. Alle Parteien der „demokratischen Mitte“ hätten die „Notwendigkeit, entschlossen zu handeln“ erkannt, sagte Pistorius. „Wir haben in den vergangenen Jahren gemeinsam einen Kurswechsel vorgenommen. Zur Wahrheit gehört aber auch: Wir müssen bei allem, was wir tun, noch schneller werden.“
Neuer Wehrdienst und Wehrerfassung
Mit Blick auf den neuen Wehrdienst erklärte Pistorius, man liege im Zeitplan. „Wir werden die Wehrerfassung wieder einführen, die bei Aussetzung der Wehrpflicht einfach zerschlagen wurde. Sie ist eine Grundvoraussetzung für unsere Verteidigungsfähigkeit, daher brauchen wir sie dringend. wir werden ab Mitte 2027 flächendeckend mustern, um zu wissen, wen wir in einem Verteidigungsfall einziehen könnten. Wir werden die Reserve schrittweise mit ehemaligen Wehrdienstleistenden aufbauen und somit unsere Verteidigungsfähigkeit insgesamt stärken.“ Pistorius betonte: „Wir haben uns schnell zusammengefunden und einen wirklich guten Kompromiss erzielt.Das zählt für mich. Alles andere ist jetzt Schnee von gestern.“
Freiwilligkeit statt Pflicht
Pistorius sprach sich erneut gegen eine sofortige Einführung der Wehrpflicht aus. „wo sollen die 350.000 jungen Männer eines Jahrgangs untergebracht werden? Wer soll sie ausbilden? Um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht, wie wir sie von früher kennen, kann es derzeit gar nicht gehen. Wir setzen bewusst auf Freiwilligkeit. Wir wollen diejenigen, die motiviert und geeignet sind. Davon haben wir langfristig – auch wenn wir über den Dienst in der Reserve sprechen – viel mehr, als wenn wir die jungen Menschen zum Dienst zwingen.“
