Einigung über Asylzentren außerhalb Europas
Die Innenminister von fünf EU-Staaten haben sich am Donnerstag am Rande des Rates der EU-Innenminister in Brüssel auf den Bau von Asylzentren, sogenannte Return Hubs, außerhalb Europas verständigt.
Aussagen von Bundesinnenminister Dobrindt
„Aus Europa heraus müssen Rückführungen wirksam durchgesetzt werden“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) der „Bild“. „Mit Return Hubs sollen neue Möglichkeiten geschaffen und ein klares Signal für mehr Rückführungen gesendet werden.“
Roadmap für Return Hubs
Die Arbeitsgruppe für „innovative Drittstaatenlösungen“ hat in Brüssel eine Roadmap für Return Hubs vereinbart. Ziel ist es, Rückführungen aus europa neue Elemente zu geben. Abgelehnte Asylbewerber, die nicht in ihre Heimatländer zurückgebracht werden können, sollen in andere Drittstaaten in Heimatnähe gebracht werden.
Erklärungen des Bundesinnenministeriums
Das Bundesinnenministerium erklärte der Zeitung, dass nach einer rechtskräftigen Rückkehrentscheidung diese Migranten in Return Hubs in Drittstaaten überstellt werden können. Von dort aus soll die endgültige Ausreise zurück ins Herkunftsland oder in ein anderes aufnahmebereites Land organisiert werden.
Gespräche mit Partnerstaaten
Laut „Bild“ sollen nun Gespräche mit möglichen Partnerstaaten beginnen. Welche Staaten genau involviert sein könnten, blieb zunächst unklar.
