Nouripour wirft China Beteiligung am Ukraine-Krieg vor
Der Bundestagsvizepräsident und Grünen-außenpolitiker Omid nouripour hat China vorgeworfen, sich aktiv am Ukraine-krieg zu beteiligen und eine künstliche Verknappung von Seltenen Erden zu verursachen. Diese Themen solle Bundeskanzler Friedrich merz (CDU) bei seiner Reise in die Volksrepublik ansprechen. Nouripour betonte, dass es grundsätzlich gut sei, dass der Bundeskanzler nach China reise.
vorwürfe gegen China
In einem Interview mit dem Nachrichtensender „Welt“ äußerte nouripour, dass China nicht nur den Krieg nicht verurteile, sondern aktiv dazu beitrage. dies geschehe durch Exporte und Unterstützung der russischen Föderation. Er kritisierte, dass Systeme nach Russland geliefert würden, die im Krieg eingesetzt werden. Diese Güter könnten sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden, was als „Dual-Use“ bezeichnet werde. China behaupte jedoch, es handle sich um zivile Güter. Gleichzeitig erkläre China Rohstoffe, die der Westen benötige, ebenfalls zu Dual-Use-Gütern und verknappe so den Weltmarkt.
Wirtschaftliche Abhängigkeiten
Nouripour verglich die wirtschaftliche Abhängigkeit von China mit der energiepolitischen Abhängigkeit von Russland vor dem Krieg. Er bezeichnete beide Staaten als „Diktaturen“, die diese Abhängigkeiten strategisch ausnutzten. er forderte, Abhängigkeiten abzubauen, um deren fatale Folgen zu vermeiden. Am Jahrestag des Beginns der russischen Invasion in der Ukraine müsse man sich daran erinnern, dass solche Abhängigkeiten schwerwiegende Konsequenzen haben könnten.
