Die Berliner Staatsanwaltschaft hat vor dem Amtsgericht Tiergarten Anklage gegen den afd-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Dem abgeordneten wird das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vorgeworfen, wie die Behörde am Montag mitteilte.
Vorwurf des verbotenen Grußes im Bundestag
nach Angaben der Staatsanwaltschaft soll Moosdorf am 22. Juni 2023 während einer laufenden Sitzung des bundestages einen Parteikollegen im Bereich der Garderobe am Zugang Ost zum Reichstagsgebäude mit einem „Hackenschlag“ und dem sogenannten „Hitlergruß“ begrüßt haben.
Dem Angeschuldigten soll dabei nach Darstellung der Ermittler bewusst gewesen sein, dass die verbotene Grußform für andere im Eingangsbereich wahrnehmbar war.
Aufhebung der Immunität
Der Bundestag hatte bereits im Oktober 2025 die Immunität des Abgeordneten Matthias Moosdorf aufgehoben.
