Union fordert harte maßnahmen gegen russische Luftraumverletzungen
Vor den Beratungen der Nato über das wiederholte Eindringen russischer Flugzeuge in den Nato-Luftraum fordert die Union im Bundestag entschlossene Gegenmaßnahmen. Dazu zählt nach Ansicht der Unionsfraktion im Bundestag auch der Abschuss russischer Jets im Wiederholungsfall.
unionsfraktion verlangt klares Signal an Russland
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion,Jürgen Hardt (CDU),erklärte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk deutschland,der Kreml brauche ein klares Stoppschild. Wirkung zeige nur eine eindeutige Botschaft an Russland, dass jede militärische Grenzverletzung mit militärischen Mitteln beantwortet werde, bis hin zum Abschuss russischer Kampfjets über Nato-Gebiet.
Hardt betonte, die Provokationen und Tests Russlands würden nur enden, wenn sämtliche militärischen Grenzverletzungen klar beantwortet würden. Dann erhalte der Kreml eine Antwort auf die Frage, wie weit ihn die Europäer gehen lassen. Andernfalls bestehe die Gefahr,dass die russische Kriegslogik weiter voranschreite. hardt warnte, derzeit handele es sich um Luftraumverletzungen, es könnten jedoch weitere Eskalationen folgen.
SPD fordert Ausbau der Luftüberwachung
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Verteidigungsexpertin Siemtje Möller rief die Nato dazu auf, bei ihren Beratungen über einen Ausbau der Luftüberwachung an der Ostflanke zu sprechen. Die Verteidigungsmechanismen des Bündnisses griffen, wie die bisherigen Vorfälle gezeigt hätten, sagte Möller dem redaktionsnetzwerk Deutschland. Ob es zu einer weiteren stärkung des Air Policing im Baltikum komme, solle die Nato nun beraten und entscheiden. Möller erwarte eine entschlossene und zugleich besonnene Reaktion der Nato.
