Politologin warnt vor deutschem Sonderweg in der Ukraine-Politik
Angesichts der Diskussion über Sicherheitsgarantien für die Ukraine hat die Politologin Claudia Major vor einem „deutschen Sonderweg“ gewarnt. major, Senior Vice president für Sicherheits- und Verteidigungspolitik beim US-Thinktank German Marshall Fund, erklärte gegenüber dem „Stern“, dass sich Deutschland keinen eigenen Weg erlauben könne, wenn friedrich Merz seine Führungsrolle in Europa ernst meine.
Debatte über deutschen Beitrag zur europäischen Sicherheit
Major betonte,dass aktuell viel Zeit darauf verwendet werde,den deutschen Beitrag zu diskutieren.Dabei gehe es beispielsweise um die Frage, ob deutsche Soldaten in Polen oder in der Westukraine stationiert werden sollten. Sie äußerte den Wunsch, dass mit der gleichen Intensität darüber nachgedacht werde, wie der Krieg beendet werden könne. Die derzeitige Debatte wirke wie eine Übersprungshandlung, da die Frage, was konkret für einen Waffenstillstand getan werden könne, bislang unbeantwortet bleibe.
Beratungen in Paris und Diskussion um Truppeneinsätze
Am Donnerstag trifft sich in Paris auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron die sogenannte „Koalition der Willigen“,um über Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu beraten. In diesem Zusammenhang wurde zuletzt auch diskutiert, ob Deutschland und andere europäische Staaten im Falle eines Waffenstillstands Soldaten zur Absicherung einer solchen Vereinbarung in die Ukraine entsenden könnten. Friedrich merz hatte entsprechende Spekulationen zurückgewiesen und betont, dass derzeit niemand über Bodentruppen in der Ukraine spreche.
Voraussetzungen für einen waffenstillstand
Major erklärte, dass sie aktuell keine Anzeichen sehe, dass sich der russische Präsident Wladimir Putin auf einen Waffenstillstand einlasse oder seine Ziele in Bezug auf die Ukraine und europa verändert habe. dies wäre jedoch die Voraussetzung, um europäische truppen zur Absicherung eines Waffenstillstands in die Ukraine zu entsenden.
