aussagen von Alexander Throm zu Abschiebungen nach Syrien
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, hält Abschiebungen nach Syrien für möglich, insbesondere für sunnitische Araber. „Für die besteht in Syrien keine Gefahr“, sagte Throm den Sendern RTL und ntv. Zudem betonte er, dass der subsidiäre Schutztitel für Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge nicht mehr zwingend gewährt werden müsse.
Bewertung des subsidiären Schutzes
Throm erklärte,dass der subsidiäre Schutz ein Schutztitel sei,der weltweit nur in der Europäischen Union existiere. Dieser gehe in seiner Reichweite weit über die Voraussetzungen der Genfer Flüchtlingskonvention hinaus.Die genfer Flüchtlingskonvention solle jedoch der Maßstab sein, an dem sich der Schutz orientiere. In den 2000er-Jahren habe die damalige rot-grüne bundesregierung diesen Schutz gemeinsam mit anderen europäischen Ländern deutlich erweitert.
Aktuelle weltweite krisenlage
Angesichts der aktuellen weltweiten Krisen, sowohl auf dem europäischen als auch auf dem afrikanischen Kontinent, sieht Throm keinen Grund, den subsidiären Schutzanspruch weiterhin in dieser Form zu gewähren. er wies darauf hin, dass es bei diesem Schutz nicht um menschen gehe, die in ihrer Person bedroht seien. Daher plädierte Throm dafür, zum Standard der Genfer flüchtlingskonvention zurückzukehren.
Möglichkeiten für Abschiebungen nach Syrien
Throm äußerte, dass Abschiebungen nach Syrien, zumindest für sunnitische Araber, möglich seien. Die Situation in Syrien habe sich verändert, da der ursprüngliche Schutzgrund, der Bürgerkrieg und das Assad-Regime, Ende letzten Jahres weggefallen sei. Daher gebe es nun Möglichkeiten, Rückführungen nach Syrien vorzunehmen.
vorgehen bei straftätern und Gefährdern
der CDU-Politiker betonte, dass zunächst mit Abschiebungen von schweren straftätern und Gefährdern begonnen werden solle.Diese hätten ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland verwirkt. Throm erklärte dass für sunnitische Araber in Syrien keine Gefahr bestehe und daher eine Rückführung möglich sei.
