Schlagwort: Wahlen

Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz äußerte Zweifel, ob die für November geplanten US-Kongresswahlen unter Präsident Donald Trump stattfinden

Sven Schulze zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt Sven Schulze (CDU) ist neuer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Der bisherige Wirtschaftsminister erhielt am ...

Politische Parteien setzen weiterhin auf klassische Wahlplakate zur Steigerung ihrer Sichtbarkeit

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung gerechtfertigt

Im aktuellen ZDF-Politbarometer kann die SPD leicht zulegen. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme sie laut Forschungsgruppe Wahlen auf ...

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, verteidigte den Verzicht von SPD-Chefin Bärbel Bas auf eine Kanzlerkandidatur

Rechtsexperten kritisieren ein Gesetzesvorhaben von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), Verurteilten in schweren Fällen von Volksverhetzung das passive Wahlrecht zu entziehen

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat erklärt, dass sie kein Interesse an der Kanzlerkandidatur ihrer Partei hat

Die japanische Premierministerin Sanae Takaichi plant offenbar, zeitnah vorgezogene Neuwahlen anzusetzen

Die AfD bleibt laut einer Forsa-Umfrage für RTL und ntv zum Jahresbeginn mit 26 Prozent stärkste Kraft. Für die Regierungsparteien ...

Nach der Entscheidung von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt für einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze verteidigt Sepp Müller, ...

Die Auflösung des Brandenburger Landtags ist gescheitert. SPD und CDU lehnten einen AfD-Antrag ab, BSW stimmte gemeinsam mit der AfD ...

Linken-Chef van Aken schließt Koalition mit CDU vorerst aus Linken-Chef Jan van Aken hat möglichen Koalitionen mit der CDU auf ...

Die SPD käme laut Infratest-Umfrage bei einer Bundestagswahl am Sonntag auf 13 Prozent und verliert damit einen Punkt im Vergleich ...

Die Bundesregierung hofft nach dem Militärschlag der USA und der Ergreifung von Nicolas Maduro auf eine „demokratisch legitimierte Transition" in ...