Topnews

Ecke eines Fußballfelds (Archiv)
Sport

Koalition stellt 1 Milliarde Euro für Sportstätten-Sanierung bereit

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Eine Milliarde Euro für Sanierung von Sportstätten

Die Koalition plant, Kommunen mit einer Milliarde Euro aus dem Sondervermögen für Infrastruktur bei der Sanierung von Sportstätten zu unterstützen. Nach Angaben der SPD soll der Haushaltsausschuss des Bundestags in seiner sogenannten Bereinigungssitzung am Donnerstag einen entsprechenden Beschluss für den Haushalt 2025 fassen. Dies teilte die Vize-Fraktionsvorsitzende der SPD, Wiebke Esdar, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit

Bundesrechnungshof (Archiv)
Politik Inland

Rechnungshof warnt vor Milliardenrisiko bei Masken-Klagen

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Rechnungshof kritisiert Risikovorsorge des Gesundheitsministeriums

Der Bundesrechnungshof hat in einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags die Risikovorsorge des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) im Zusammenhang mit möglichen Folgekosten der Schutzmasken-Beschaffung während der Corona-Pandemie als unzureichend bezeichnet.

Bewertung der finanziellen Risiken

Nach Angaben der Rechnungsprüfer berücksichtigte das BMG bei seiner Risikoprognose zu den sogenannten Open-House-Streitigkeiten für das Jahr 2025 lediglich eine bestimmte Fallkonstellation. Dabei wurde ein Streitwert von insgesamt 270 Millionen Euro angesetzt, zuzüglich geschätzter Zins- und Verfahrenskosten von bis zu 90 Millionen Euro.

Stellungnahme der Rechnungsprüfer

In ihrer Stellungnahme, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, weisen die Rechnungsprüfer darauf hin, dass die Risikovorsorge des Ministeriums aus ihrer Sicht nicht alle möglichen finanziellen Belastungen ausreichend abdeckt

Innenministerium (Archiv)
Politik Inland

Innenministerium erwartet schnellere Abschiebungen nach GEAS-Reform

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Innenministerium rechnet mit beschleunigten Abschiebungen nach GEAS-Reform

Die Bundesregierung geht davon aus, dass Abschiebungen nach der Umsetzung der GEAS-Reform sowie weiterer begleitender Gesetzesvorhaben künftig schneller durchgeführt werden können.

Einigkeit in der Europäischen Union

Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte am Mittwoch in Berlin, dass in der Europäischen Union insgesamt eine große Einigkeit unter den Mitgliedstaaten bestehe, Abschiebungen zügiger zu ermöglichen

Umweltbundesamt (Archiv)
Vermischtes

Umweltbundesamt warnt vor zunehmenden Nutzungskonflikten um Wasser

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Umweltbundesamt warnt vor Nutzungskonflikten um Wasser

Das Umweltbundesamt (UBA) weist auf die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wassernutzung hin. Trockenperioden, veränderte Niederschlagsmuster sowie sinkende Grundwasserspiegel und Flusswasserstände könnten laut UBA-Wasserexperte Jörg Rechenberg zu einem Ungleichgewicht zwischen Wasserbedarf und Wasserangebot führen

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