Telekommunikation

Junge Frau mit Smartphone (Archiv)
Wirtschaft

EU-Kommission wirft Tiktok und Meta Rechtsverstöße vor

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EU-Kommission wirft Tiktok und Meta Verstöße gegen Digital Services Act vor

Vorläufige Feststellungen zu Tiktok, Facebook und Instagram

Die Europäische Kommission hat bei Tiktok sowie den von Meta betriebenen Plattformen Facebook und Instagram vorläufig Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA) festgestellt. Nach Angaben der Kommission erschweren die Unternehmen Forschern den Zugang zu öffentlichen Daten.

Mängel bei Melde- und Beschwerdemechanismen

Laut Mitteilung der Kommission haben Facebook und Instagram ihre Verpflichtungen nicht erfüllt, Nutzern einfache Mechanismen zur Meldung illegaler Inhalte bereitzustellen. Zudem fehle es an effektiven Möglichkeiten, Entscheidungen zur Inhaltsmoderation anzufechten.

Umständliche Verfahren für Forscher

Die vorläufigen Ergebnisse zeigen, dass Facebook, Instagram und Tiktok möglicherweise Verfahren und Werkzeuge eingeführt haben, die den Zugang zu öffentlichen Daten für Forscher erschweren

Günter Krings (Archiv)
Vermischtes

Chatkontrolle: Union bedauert Uneinigkeit bei Gesetzespaket

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Union kritisiert Uneinigkeit bei Chatkontrolle

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Günter Krings (CDU), hat die Rolle Deutschlands bei den Verhandlungen zur sogenannten Chatkontrolle kritisiert. Krings erklärte, er bedauere ausdrücklich, dass eine Einigung zum EU-Kinderschutzpaket derzeit nicht absehbar sei. Dies sagte er der „Welt“ in der Mittwochausgabe

Junge Leute mit ihren Smartphones (Archiv)
Regional

Länder wollen gegen Verunglimpfung Verstorbener im Netz vorgehen

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Länder planen Maßnahmen gegen Verunglimpfung Verstorbener im Internet

Nach der Tötung eines jungen Polizeibeamten Ende August im saarländischen Völklingen wollen das Saarland und Rheinland-Pfalz verstärkt gegen Hasskommentare und die Verunglimpfung Verstorbener im Internet vorgehen.

Antrag an den Bundesrat

Wie die „Rheinische Post“ berichtet, haben die beiden Bundesländer einen Antrag an den Bundesrat gestellt. Darin wird betont, dass in den Sozialen Medien zahlreiche diffamierende und ehrverletzende Beiträge veröffentlicht wurden.

Hintergrund

Ziel des Vorstoßes ist es, rechtliche Möglichkeiten zu schaffen, um konsequenter gegen die Verunglimpfung Verstorbener und Hasskommentare im Netz vorzugehen

Bundeswehr-Soldat (Archiv)
Vermischtes

Probleme bei Einführung von Bundeswehr-Digitalfunk

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### Probleme bei Bundeswehr-Digitalfunk

Bei der Einführung des neuen Digitalfunks für die Bundeswehr kam es zu Problemen. Ein erster Systemtest im Mai auf dem Truppenübungsplatz Munster wurde laut einem Bericht des „Spiegel“ abgebrochen. Die neuen Digital-Funkgeräte wurden dabei als „nicht truppentauglich“ eingestuft

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