Russland

Regierungspressekonferenz am 10.09.2025
Politik Inland

Berlin will sich von Drohnenvorfall nicht einschüchtern lassen

Reaktion der Bundesregierung auf Drohnenvorfall

Nach dem Drohnenvorfall in Polen betont die Bundesregierung, sich vom russischen Vorgehen nicht einschüchtern zu lassen. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts erklärte am Mittwoch in Berlin, man wolle über die Motivation nicht spekulieren, aber klar sei, dass Deutschland sich nicht beeindrucken lasse und gemeinsam entschlossen handele

Bundeswehr-Soldaten (Archiv)
Politik Inland

Melnyk kritisiert „Scheindebatte“ um europäische Truppenentsendung

### Melnyk äußert Kritik an Debatte um europäische Truppen

Der frühere ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, bezeichnet die Diskussion über eine mögliche Entsendung europäischer Friedenstruppen in die Ukraine als „Scheindebatte“.

Melnyk erklärte gegenüber dem „Stern“, dass solange unklar sei, welche Aufgaben diese Truppen übernehmen und mit welchem Mandat sie ausgestattet wären, könne kein deutscher Politiker ernsthaft vorschlagen, 5.000 oder 10.000 Soldaten zu entsenden

Bundeswehr-Soldaten (Archiv)
Politik Inland

Wadephul: Bundeswehreinsatz in der Ukraine „diskussionswürdig“

Wadephul bezeichnet Bundeswehreinsatz in der Ukraine als diskussionswürdig

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich gegen Vorwürfe gewehrt, er habe mit seinen Äußerungen zur möglichen Beteiligung der Bundeswehr an Sicherheitsgarantien für die Ukraine einen kommunikativen Fehler begangen.

Wadephul erklärte gegenüber dem Nachrichtenportal T-Online, es habe eine unrichtige Meldung gegeben, in der fälschlicherweise behauptet wurde, er lehne die Beteiligung der Bundeswehr an Sicherheitsgarantien für die Ukraine ab

Pro-Ukraine-Demo (Archiv)
Politik Inland

Ukraine: Politologin Claudia Major warnt vor „deutschem Sonderweg“

Warnung vor deutschem Sonderweg in der Ukraine-Politik

Die Politologin Claudia Major hat angesichts der aktuellen Diskussionen über Sicherheitsgarantien für die Ukraine vor einem „deutschen Sonderweg“ gewarnt. Major, Senior Vice President für Sicherheits- und Verteidigungspolitik beim German Marshall Fund, betonte gegenüber dem „Stern“, dass sich Deutschland keinen eigenen Weg erlauben könne, wenn Friedrich Merz seine Führungsrolle in Europa ernst meine.

Debatte über deutschen Beitrag zur Sicherheit

Major wies darauf hin, dass derzeit viel Zeit darauf verwendet werde, den deutschen Beitrag zur europäischen Sicherheit zu diskutieren. Dabei gehe es unter anderem um die Frage, ob deutsche Soldaten in Polen oder in der Westukraine stationiert werden sollten

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